Aktuelles

Meine Rede im Deutschen Bundestag zum Ausgang des Referendums in Großbritannien    

Nein zu falschen Alternativen – Plädoyer für eine christlich-konservative Politik

Immer wieder höre ich den Vorwurf, die CDU sei zu sehr nach links gerückt, habe ihren konservativen Kern aufgegeben. Die CDU dürfe sich nicht wundern, dass sich viele ihrer früheren Wähler enttäuscht anderen Parteien zuwenden. Vor allem durch den frei werdenden Platz am rechten Rand könne es einer rechtspopulistischen Partei wie der AfD gelingen, Wähler…

Bundestag beschließt Resolution zum Völkermord an den Armeniern

Anfang Juni hat der Bundestag eine Resolution verabschiedet, in der die Ermordung der Armenier durch das Osmanische Reich im Ersten Weltkrieg als Völkermord bezeichnet wird. Im Auftrag der damaligen osmanischen Regierung sollten die Armenier planmäßig vertrieben und vernichtet werden. Bei Massakern und Todesmärschen, die im Wesentlichen in den Jahren 1915 und 1916 stattfanden, kamen nach…

Rastatter Tunnel: Anstichfeier mit Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt

    Der Bau des Rastatter Tunnels ist ein ganz wichtiges Infrastrukturprojekt in meinem Wahlkreis. Auf einer Länge von 4.270 Metern soll die gesamte Stadt Rastatt unterquert werden. Die Untertunnelung wird die Bürger besser vor Lärm schützen, Schienenengpässe beseitigen und eine schnellere Fahrtzeit auf der Rheinschiene ermöglichen. Der offizielle Tunnelanstich am 25. Mai 2016 durch…

Projekt Grün-Schwarz – Mission: (Im)Possible?!

Nur noch wenige Tage, dann startet in Baden-Württemberg ein ungewöhnliches Regierungsexperiment: Grün-Schwarz. Zugegeben, auch mir fällt die Reihenfolge, nicht die Wörter, schwer auszusprechen. Aber wie so häufig im Leben ist auch die Politik kein Wunschkonzert. Der Wähler hat uns nun mal nicht zur stärksten Fraktion im neuen Landtag gemacht. Gründe dafür gibt es viele. Wir…

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