
Projekt Grün-Schwarz – Mission: (Im)Possible?!
Nur noch wenige Tage, dann startet in Baden-Württemberg ein ungewöhnliches Regierungsexperiment: Grün-Schwarz. Zugegeben, auch mir fällt die Reihenfolge, nicht die Wörter, schwer auszusprechen. Aber wie so häufig im Leben ist auch die Politik kein Wunschkonzert. Der Wähler hat uns nun mal nicht zur stärksten Fraktion im neuen Landtag gemacht. Gründe dafür gibt es viele. Wir sollten nicht den gleichen Fehler wie beim letzten Mal machen, ein einzelnes Ereignis dafür verantwortlich zu machen. Bei der Mitgliederversammlung der beiden Kreisverbände in meinem Wahlkreis wurden deshalb einige Punkte herausgearbeitet, die ich für die Zukunft unserer Partei wichtig finde.
Wir waren immer eine Partei, die Verantwortung übernommen hat. Wir haben dieses Land aufgebaut, es zu dem gemacht, was es heute ist und wollen es auch in eine gute Zukunft führen. Unsere Wähler haben das stets von uns erwartet. Wir sind nicht gewählt worden, um in der Opposition zu sagen, was man besser machen könnte, sondern um in der Regierung das Leben der Menschen tatsächlich zu verbessern. Insofern ist diese grün-schwarze Koalition sicherlich kein Herzensanliegen, aber ein Vernunftprojekt. Trotzdem ist es eine gute Möglichkeit, in der Regierung zu zeigen, dass es auf uns ankommt und dass wir eine Partei sind, die trotz Regierungsämtern und -verantwortung auf dem Teppich bleibt.
Unsere Partei muss allerdings lebensnäher werden. Baden-Württemberg ist mit dem grünen Wahlsieg sicherlich nicht über Nacht zum Hippie-Land geworden. Die Menschen hier sind nach wie vor fleißig, arbeiten für ihr eigenes Haus und sind auf einen Mercedes davor stolz. Und trotzdem treffen wir nicht mehr ganz das Lebensgefühl der Menschen im Land. Die sind zur Hälfte weiblich, zu einem Drittel mit Migrationshintergrund und im Durchschnitt Anfang 40. Das können wir von unseren Mitgliedern nicht behaupten. Deshalb sollten wir alles daran setzen, unsere Mitgliederschaft zu erneuern. Erneuern heißt nicht austauschen. Erneuern heißt, neue Menschen für die CDU begeistern, damit unsere Partei auch in 50 Jahren noch dieses Land prägt. Diese neuen Mitglieder würden unsere Partei bereichern, es gäbe mehr Sachdiskussionen und sicherlich erfolgreichere Wahlkämpfe. Jeder von uns kann hier seinen Teil beitragen.
Aber als am wichtigsten erachte ich es, den Streit in unserer Partei zu beenden. Seit zwölf Jahren haben wir den Kampf zwischen Liberalen und Konservativen in unzähligen Personaldebatten aufgeführt bekommen. Mal Schavan gegen Oettinger, dann Oettinger gegen Mappus, dann Strobl gegen Mack und zuletzt Strobl gegen Wolf. Wir brauchen beide Flügel, um zu fliegen. Innerparteiliche Streitereien kosten viel Kraft und Energie, sie führen zu persönlichen Verletzungen, die nicht sein müssen und sie lenken ab von den wesentlichen Aufgaben, die vor uns liegen: ordentlich regieren, die Partei erneuern und um Unterstützung werben. Wenn uns das gelingt, ist mir für 2021 nicht bange.