Mein ehemaliger PPP-Stipendiat Marius Putzke durfte Anfang des Monats den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier auf seinem offiziellen Staatsbesuch nach Boston begleiten. Diese Ehre wurde dem 20-jährigen Forbacher überraschend zuteil, nachdem ich ihn letztes Schuljahr mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) des Deutschen Bundestages in den US-Bundesstaat Minnesota...
Von Scherzheim in Lichtenau aus wird die Bundeswehr fit für das digitale Zeitalter gemacht. Davon habe ich mich bei einer Betriebsbesichtigung bei der roda computer GmbH überzeugt....
Baden-Baden ist bekannt für seine Geschichte, schon die Römer waren hier und haben Ihre Spuren hinterlassen. Im 19. Jahrhundert entwickelte sich Baden-Baden dann zu einer der Kur- und Bäderstätten Europas. Dieser Charakter prägt zweifelslos das Bild von Baden-Baden. Davon sollte man sich aber nicht täuschen...
Der von meinem Wahlkreiskollegen Dr. Alexander Becker MdL und mir im Juli organisierte „Brückengipfel“ hat zu einem weiteren Erfolg geführt. Der Bund unterstützt die Machbarkeitsstudie für die seit langem geforderte Fahrradbrücke über den Rhein zwischen Iffezheimer Staustufe und Wintersdorfer Brücke mit 15.000 Euro....
Beratung der Anträge der Fraktionen FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zum Thema "Für soziale Garantien ohne Sanktionen" und "Liberales Bürgergeld einführen - [...
Bei einem Besuch in der Stiftskirche vor einigen Wochen versprach ich vor einigen Wochen, mich in Berlin für eine Bundesförderung für die geplanten Renovierungsmaßnahmen einzusetzen. Jetzt konnte ich den Verantwortlichen der Stiftskirche eine schöne Nachricht übermitteln: Die Stiftskirche erhält 750.000 Euro vom Bund, davon 500.000...
Beratung der Anträge der Fraktionen FDP und DIE LINKE zum Thema "Hartz IV". ...
Gestern hat das Bundesverfassungsgericht über die Rechtmäßigkeit der Hartz-IV-Sanktionen geurteilt. Einstimmig kommt das Gericht zu dem Schluss, dass Sanktionen mit der Verfassung vereinbar sind. Allerdings sind die bisherigen Sanktionshöhen von 60 und 100 Prozent nicht mit den Vorgaben der Verfassung vereinbar. Dieses Urteil wird für...