Bei einem Gesprächsaustausch im Landratsamt Rastatt bedankte ich mich bei den 16 Bundeswehrsoldaten, die das Gesundheitsamt in der Kontaktverfolgung unterstützen. Als Parlamentsarmee gibt es eine besondere Beziehung zwischen der Bundeswehr und dem Deutschen Bundestag. Mir war es deshalb ein Anliegen, den persönlichen Austausch mit den in meinem Wahlkreis im Rahmen der Amtshilfe eingesetzten Bundeswehrsoldaten zu suchen, um „Danke“ zu sagen!

Das Landratsamt ist auch sehr dankbar über die Unterstützung durch die Bundeswehr, erklärte mir Dezernent Stefan Biehl. Im Sommer 2020 halfen fünf Soldaten bei der Bearbeitung der sogenannten Aussteigerkarten. Seit Ende Oktober 2020 gibt es durchgängig tatkräftige Unterstützung von bis zu 21 Soldatinnen und Soldaten zur Kontaktpersonennachverfolgung im Hause. Im Januar und Februar 2021 waren zudem bis zu 13 Soldaten zur Durchführung der Schnelltests in den Pflegeheimen im Landkreis mit sehr positiver Resonanz tätig. Zum Zeitpunkt meines Besuchs waren 16 Soldatinnen und Soldaten der 4. Kompanie des Gebirgsjägerbataillons 232 aus Bischofswiesen im Gesundheitsamt im Einsatz, mittlerweile auch an Wochenenden. Seit Oktober wurden über 17.000 Kontaktpersonen kontaktiert. Ohne die Bundeswehr wäre das nicht gelungen, unterstrich Dezernent Stefan Biehl.

Kai Whittaker im Gespräch mit Soldatinnen und Soldaten aus der 4. Gebirgsjägerkompanie 232 aus dem bayrischen Bischofswiesen

Die nach Rastatt abkommandierte Truppe hat ein Alter von 19 bis 33 Jahren. Sie sind als Zeitsoldaten oder im freiwilligen Wehrdienst tätig und stammen aus ganz Deutschland. Konkret kümmern sie sich um den Erstkontakt bei positiven Coronainfektionen, nehmen Kontaktpersonen auf und ermitteln Telefonnummern. Falls sich Mutationen herausstellen suchen sie erneut den Kontakt, um die Quarantäne gemäß den aktuellen Vorschriften ggf. zu verlängern, erklärte mir Oberfeldwebel Elisabeth Wildgruber, die diensthabende Führerin der Soldaten. Besonders viel Arbeit machten den Soldaten Infektionsorte in Kitas und Schulen, die sich in Mittelbaden besonders gehäuft hätten. Bei solchen Clusterfällen würden sich die Kontaktdaten schnell stapeln.

Ich erkundigte mich bei den Soldaten nicht nur nach ihren Erfahrungen, sondern stand auch bereit, um Fragen der Soldaten zu beantworten. So wurde ich zum Beispiel gefragt, wieso die Politik weitere Öffnungen erlaubt hat, wenn es offensichtlich war, dass uns die Inzidenzzahlen „um die Ohren fliegen.“ Das ist in der Tat eine gute Frage, die ich häufiger gestellt bekomme. Persönlich bekenne ich mich zum Team Vorsicht und halte weitere Öffnungen für brandgefährlich. Durch unser föderales System haben wir auf Landesebene aber sehr unterschiedliche Regierungskonstellationen, weshalb Abwägungsfragen wie Lockdown vs. Öffnungen von unterschiedlichen Ministerpräsidenten unterschiedlich beantwortet werden. Bei Ministerpräsidentenkonferenzen kommt es deshalb oft zu politischen Kompromissen.

Kai Whittaker im Gespräch mit Soldat aus der 4. Gebirgsjägerkompanie 232 aus dem bayrischen Bischofswiesen

Weil bislang zum Großteil noch mit Excel-Dateien gearbeitet wird, stand auch das Thema Digitalisierung im Fokus. Mit dem neuen Programm Sormas wollen Bund und Länder die Kontaktverfolgung erheblich beschleunigen. Es gibt nichts schönzureden: In vielen Bereichen unseres Staates waren wir auf die Corona-Krise nicht gut genug vorbereitet. Meine Position ist klar: Deutschland braucht eine modernere, schnellere und digitalere Verwaltung. Die Politik darf die Gesundheitsämter nie wieder stiefmütterlich behandeln.

Jenseits ihrer Kernaufgabe stellen sich die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr in dieser Krisenzeit in den Dienst unseres Landes. In Pflegeheimen und Gesundheitsämtern in ganz Deutschland halfen und helfen sie an den Fronten der Corona-Krise. Dafür gebührt ihnen unser aller Respekt und Anerkennung. Im Deutschen Bundestag werde ich weiterhin hinter unserer Bundeswehr stehen!