09 Apr Ist die Europäische Union am Ende?

„Die Einheit Europas war ein Traum von wenigen. Sie wurde eine Hoffnung für viele. Sie ist heute eine Notwendigkeit für uns alle.“ Dieser Satz stammt von Konrad Adenauer, keine zehn Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs. Er hat an Aktualität nicht verloren, wohl aber an Strahlkraft.

Eben haben die Niederländer in einem Referendum gegen das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine gestimmt. Das ist nur der aktuellste Beweis dafür, in welcher Krise sich Europa befindet. Mit der Krise um den Euro, die nun seit über sechs Jahren andauert, sowie der aktuellen Flüchtlingskrise hat sich das Klima in Europa deutlich verschlechtert. Im Juni steht bereits der nächste Härtetest an, wenn die Briten über den Verbleib in der EU abstimmen.

Die Abneigung der Menschen gegenüber der EU wird häufig mit dem Demokratiedefizit erklärt. In der Tat: Wie die EU funktioniert, können die wenigsten fehlerfrei erklären. Entscheidungen kommen oft wachsweich daher und werden nicht transparent gefällt. Aber das war schon immer das Problem der EU, und sie ist heute transparenter, als sie es vor 30 Jahren war. Doch damals schienen die Bürger zufriedener mit der EU zu sein. Also kann dies nicht das entscheidende Kriterium sein.

Meiner Meinung nach hakt es eher bei der Durchsetzungsfähigkeit der EU. Wir erleben in den letzten Jahren eine Vielzahl von sehr grundlegenden, wichtigen Entscheidungen. Sie werden aber häufig von den Mitgliedsstaaten gar nicht oder nur sehr unzureichend umgesetzt. Die Folge ist, dass das eigentliche Problem nicht gelöst wird sondern sich vergrößert. Dann braucht es neue Lösungen, die dann wieder sehr schleppend in Gang kommen. Ein Blick auf die Euro-Rettung oder die Beschlüsse zur Flüchtlingskrise bestätigen den Befund.

Das steht im starken Widerspruch zu der Aufgabe der EU, eine Schutzgemeinschaft für die Nationalstaaten zu sein. Die EU ist wie eine Haftpflichtversicherung. Wenn es wirklich „dicke kommt“ und die Nationalstaaten überfordert sind, dann haben wir noch die EU als Rettungsanker. Diese Schutzeigenschaft scheint sie verloren zu haben, weil sie ihre Beschlüsse kaum noch durchsetzen kann. Das wirkt wie eine schlechte Versicherung, bei der man monatlich die horrende Rechnung bezahlen darf, aber – wenn man mal einen Schaden hat – die Versicherung alles tut, um nicht zahlen zu müssen.

Deshalb sehen die Menschen in Europa nur noch die nationalen Kosten, nicht aber den Nutzen. In Deutschland sehen wir die Milliarden, die wir an Griechenland zahlen und wie wir von den anderen Staaten alleine gelassen werden, mit der Flüchtlingskrise umzugehen. Dass wir aber von offenen Grenzen wirtschaftlich profitieren, dass wir eine stabilere Währung haben, als es die Deutsche Mark je war, dass wir mehr Einfluss auf internationaler Ebene haben – das sehen wir nicht.

Es wird Zeit, dass wir erkennen: Aus dem einstigen Traum ist Realität geworden. Aber wenn wir nichts für die Zukunft tun, dann wird daraus schnell ein Albtraum werden. Wir müssen dafür sorgen, dass Europa sich auf das Wesentliche konzentriert, dieses dann aber schnell und konsequent umsetzt.