Sankt Martin rettet die SPD nicht

17 Feb Sankt Martin rettet die SPD nicht

Posted at 12:07h in Blog by Kai Whittaker

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Nun also Martin Schulz. Da hat Sigmar Gabriel den Bettel hingeschmissen, tritt als SPD-Chef zurück und als Kanzlerkandidat nicht an. Dieser Vorgang lässt so tief in die ehemalige Volkspartei blicken, dass jedem klar sein muss, dass diese Partei nicht führungsfähig ist.

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Ewige Entfremdung

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Gabriels Rückzug ist ein Abgang mit Ansage, wie ihn schon Müntefering oder Beck hingelegt haben. Die Mitglieder und die Funktionäre haben sich nie wirklich hinter den Kurs des Parteichefs gestellt. Das war bei Müntefering so, als er einen anderen Generalsekretär wollte und das war bei Beck so, der für ein geordnetes Nominierungsverfahren für die Kanzlerkandidatur eintrat. Gabriel musste die Partei regelrecht zu ihrem Glück zwingen, als es um die Bildung der Großen Koalition, die Einführung der Vorratsdatenspeicherung oder die Zustimmung zum Freihandelsvertrag CETA ging. Martin Schulz wird es als neuem SPD-Chef wohl kaum anders ergehen. Zum einen ist er innerhalb des SPD-Apparates weit weniger vernetzt als etwa eine Andrea Nahles oder ein Olaf Scholz. Zudem ist er für die Bundestagsfraktion ein „Fremder“, der natürlich scharf beobachtet wird, wie er sich zu den einzelnen SPD-Flügeln verhält. Zum dritten wird er hinter die Beschlüsse kaum zurückfallen können. Er kann nicht auf einmal gegen die Vorratsdatenspeicherung oder gegen Freihandelsverträge argumentieren, weil das eine Kritik an der eigenen Regierungsarbeit wäre.

Unklare Haltung

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Gabriel wurde zurecht dafür kritisiert, dass er morgens noch nicht wusste, welche Meinung er abends vertreten wird. So hat er sich schon für Eurobonds und gegen solche Bonds ausgesprochen. Erst unterstützte er den Flüchtlingskurs der Kanzlerin, dann warf er ihr Chaos vor. Schulz ist kein bisschen anders. Auch er hat sich schon für Gemeinschaftsschulden ausgesprochen und gleichzeitig Griechenland mit dem Rauswurf aus der Eurozone gedroht. Auch er warb für die Flüchtlingspolitik von Merkel, jetzt verlangt er eine verschärfte Gangart. Dieser Zickzackkurs wird im grellen Scheinwerferlicht des Wahlkampfes deutlicher. Gemeinhin schätzt der Wähler solche Beliebigkeit wenig.

Person zuerst

[/vc_column_text][vc_column_text]Gabriel versucht, seinen Abgang als ein großes persönliches Opfer darzustellen, welches zum Wohle der SPD ist. Zwar mag ihm die Entscheidung schwergefallen sein. Aber im Prinzip hat er nur seine Haut gerettet. Er wusste, dass er die Wahl als Kanzlerkandidat wohl verlieren würde und er danach entsorgt würde. Nun muss Schulz ran. Würde er Kanzler, hätte Gabriel einen moralischen Anspruch auf ein Ministeramt. Verliert Schulz, wird Gabriel wohl kaum zur Zielscheibe geraten, sondern sich als Stabilisator ebenfalls in ein Amt retten können. Genauso agiert Schulz. Lange hat er im Europaparlament auf den Posten des Präsidenten gepocht, obwohl die Sitte dort ist, dass nach der Hälfte der Legislaturperiode gewechselt wird. Diese Zusage, die er sogar schriftlich gegeben hat, wollte er brechen. Erst als klar war, dass er nach Berlin wechseln kann, gab er auf. Es ist dieser egoistische Umgang mit Ämtern, den die Menschen nicht schätzen.[/vc_column_text][vc_empty_space height=“15px“][/vc_column][/vc_row][vc_row row_type=“row“ use_row_as_full_screen_section=“no“ type=“full_width“ angled_section=“no“ text_align=“left“ background_image_as_pattern=“without_pattern“ css_animation=““][vc_column][vc_column_text]

Alte Fehler

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Die einzige Chance der SPD, den Kanzler zu stellen, ist über eine Rot-Rot-Grüne-Koalition. Dazu müssen die Sozialdemokraten ein eher linkes Programm aufstellen, um kompatibel mit den anderen Parteien zu sein. Folgerichtig hat Schulz bei seiner Rede die soziale Gerechtigkeit als das große Thema ausgemacht. Es ist das gleiche Thema, mit dem die Partei 2009 und 2013 krachend gescheitert ist. Die soziale Umverteilungsfrage kann kein Gewinnerthema sein, weil es dem Land so gut geht wie noch nie und die Menschen überwiegend ihre persönliche Lebenssituation positiv einschätzen. Die Menschen fühlen sich eher bedroht, dass sie ihren sozialen Status durch Ereignisse wie z.B. die Flüchtlingsströme, die wirtschaftliche Abschottungspolitik der USA oder das mögliche Auseinanderbrechen der EU verlieren, die sie nicht kontrollieren können. Das hat aber mit dem Sozialstaat und seiner Umverteilungskraft nichts zu tun. Die Menschen wollen stattdessen Antworten auf Unsicherheit und einen Plan, um den Wohlstand zu erhalten. Damit wird die Union in den Wahlkampf ziehen. Und gewinnen. Trotz oder sogar vielleicht wegen Schulz.

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